Vesti na nemačkom jeziku za 04.02.2013.

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Nachrichten von Montag, 4. Februar 2013
langsam gesprochen

Im Norden Malis ist der Islamistenführer Mohammed Mussa Ag Muhamed festgenommen worden. Es handele sich um die Nummer drei der Islamistengruppe Ansar Dine, teilte das malische Militär mit. Die Festnahme sei in der Nähe der Grenze zu Algerien erfolgt. Mohammed Mussa sei in den Händen einer “bewaffneten Gruppe” und werde in die Stadt Kidal gebracht. Sie liegt rund 1.500 Kilometer nördlich der Hauptstadt Bamako. Am Sonntag flog die französische Luftwaffe mit 30 Maschinen schwere Angriffe bei den Städten Kidal und Tessalit. Ziele waren Depots und Trainingslager der islamistischen Rebellen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Paris mitteilte. Auch Benzindepots nahe der algerischen Grenze seien ein Ziel gewesen. Kidal war vor wenigen Tagen von der französischen Armee aus der Hand der Rebellen zurückerobert worden.

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Vor dem Hintergrund der jüngsten Atomtestdrohung Nordkoreas starten die USA und Südkorea an diesem Montag ein gemeinsames Marine-Manöver. Die dreitägige Militärübung soll im Japanischen Meer nahe der südkoreanischen Hafenstadt Pohang beginnen. An der Übung ist nach Angaben aus Seoul auch ein Atom-U-Boot der USA beteiligt. Nordkorea hatte jüngst einen neuen Atomtest angekündigt. Es reagierte damit auf die vom UN-Sicherheitsrat verhängten Sanktionen wegen des Tests einer Langstreckenrakete im Dezember. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldet, Machthaber Kim Jong Un habe “Richtlinien” für die Stärkung der Streitkräfte und zur Verteidigung des Landes ausgegeben.In einer wichtigen Abschlussrede bei einem Treffen der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei habe Kim auch den Ausbau der militärischen Kapazitäten angesprochen. Einzelheiten wurden nicht genannt.

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Der neue US-Außenminister John Kerry will nach palästinensischen Angaben schon bald in den Nahen Osten reisen und dort auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammentreffen. Kerry wolle mit Abbas über den brachliegenden Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern sprechen, zitierte die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa einen Sprecher von Abbas nach einem Telefonat der beiden Politiker. Ein Termin für die Reise Kerrys wurde nicht genannt. Die Nahost-Friedensgespräche liegen seit 2010 auf Eis, da die Palästinenser Verhandlungen ablehnen, solange Israel den Bau jüdischer Siedlungen im besetzten Westjordanland fortsetzt. Nach Angaben aus Washington telefonierte Kerry auch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. Der bisherige demokratische Senator Kerry war am Freitag als Nachfolger von Hillary Clinton als Chef des State Departments vereidigt worden.

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Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat sich dafür ausgesprochen, bei der Entwicklungshilfe in Afrika mit China zu kooperieren. Es gelte, die große Erfahrung Deutschlands bei Entwicklungsprojekten in Afrika und Chinas offenkundig erfolgreichen Entwicklungspfad zu verbinden, sagte der FDP-Politiker der Tageszeitung “Die Welt”. Der Minister sieht derzeit einen Wettbewerb unter den Entwicklungshilfe leistenden Ländern: “Wenn es um gute Regierungsführung geht, dann fragt man uns. Wenn es um große Infrastrukturmaßnahmen geht, dann fragt man China”, sagte Niebel. Die Volksrepublik betrachte die deutsche “wertegetriebene Entwicklungspolitik” als Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Entwicklungsländern. Gleichwohl habe die chinesische Unterstützung von Infrastrukturmaßnahmen weit über den Abbau von Rohstoffen hinaus positiven Einfluss. Deutschland könnte solche Projekte gar nicht finanzieren, erklärte Niebel.

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Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy kommt an diesem Montag zu den 24. deutsch-spanischen Regierungsgesprächen nach Berlin. Im Mittelpunkt stehen die Euro-Schuldenkrise und der bevorstehende EU-Gipfel zur Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2020. Spanien ist eines der Euro-Länder, die besonders stark unter einer Schuldenkrise zu leiden haben. Seine Regierung wird wegen ihres harten Sparkurses und Berichten über eine Schmiergeldaffäre derzeit im eigenen Land heftig kritisiert. Der konservative Regierungschef steht zudem wegen einer Affäre um angebliche schwarze Kassen in seiner Volkspartei unter Druck. Der EU-Gipfel zur Finanzplanung findet am Donnerstag und Freitag in Brüssel statt. Im November war eine Gipfelrunde gescheitert.

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Der französische Präsident François Hollande hat sich skeptisch über die Chancen für eine Einigung auf den künftigen Finanzrahmen der EU gezeigt. Die Verhandlungen seien sehr schwierig, sagte Hollande bei einem Treffen mit dem italienischen Regierungschef Mario Monti in Paris. Die Bedingungen für eine Einigung seien noch nicht erfüllt. Monti sprach sich für eine Finanzierung der EU aus, die angesichts der Krise der wirtschaftlichen Situation der jeweiligen Länder entspreche. Am Donnerstag und Freitag treffen sich die EU-Regierungschefs in Brüssel, um über den EU-Haushalt für 2014 bis 2020 zu beraten. Im November war ein Finanzgipfel ergebnislos geblieben. Die EU-Kommission hatte für die Jahre 2014 bis 2020 einen EU-Haushalt in Höhe von rund einer Billion Euro aufgestellt. Eine Reihe von Staaten lehnte dies als zu hoch ab.